Wahlprüfstein Stadtrat Die Unabhängigen

Michael Trittelvitz hat in seiner Funktion als Spitzenkandidat der Liste Die Unabhängigen keine der beiden Antwortoptionen angekreuzt und geantwortet:

vielen Dank für Ihre freundliche Anfrage, auf die ich natürlich gerne eingehe. Sicherlich haben Sie Verständnis dafür, dass ich dieses komplexe Thema nicht nur mit Ja oder Nein beantworten kann.

Wir als Unabhängige sind allen Bürgern unserer Stadt verpflichtet und müssen und wollen zukunftsorientiert handeln. Die Vorbereitungen zur Erstellung eines neuen Flächennutzungsplanes haben begonnen. Zunächst wurde im Rahmen eines Klimaschutzteilkonzeptes ein sog. Kleiner Landschaftsplan beauftragt, dessen Ergebnisse mir noch nicht bekannt sind. In einem zweiten Schritt soll dann ein Gesamt-Landschaftsplan in Auftrag gegeben werden, der unter anderem ein Grün- und Freiflächenkonzept beinhalten sollte. Erst nach Verfügbarkeit aller erhobenen Daten kann dann ein Flächennutzungsplan erarbeitet werden. Eine generelle Ablehnung eines Flächennutzungsplanes würde uns die Möglichkeit, auf geänderte Wohnungsbedürfnisse zu reagieren, für die nächsten 40 Jahre nehmen – so alt ist der bisherige FNB. Es wäre nicht im Sinne einer positiven Stadtentwicklung, so zu handeln. Eine solche Ablehnung ohne Kenntnis der Details wäre fahrlässig und widerspricht dem Auftrag des Wählers.

Auch in früheren Zeiten wurden von umsichtig agierenden Stadträten neue Wohngebiete erschlossen, die bis dato Brachland oder Wiesen waren. Spontan fallen mir Hobels, Mühlwald und Roter Flur ein, ebenso aber auch das Blumenviertel oder die Purrmannstraße. Heute leben dort viele Familien, die ohne diese damals sicherlich auch kontrovers diskutierten Entscheidungen ihre Heimat nicht in St. Ingbert gefunden hätten.

Wir versichern Ihnen, dass wir einer eventuellen Bebauung nur unter Berücksichtigung unseres Status als Biosphärenstadt zustimmen werden, der eine doppelt umsichtige Planung notwendig macht.

Ihr Engagement verdient unseren Respekt und wir sind uns sicher, dass wir gemeinsam Lösungen finden werden, die alle Aspekte einer aufstrebenden Gemeinde vereinen: den Umweltgedanken und den nachvollziehbaren Wunsch nach bezahlbarem Wohnraum.

Unsere Interpretation der Antwort:

Klare Sache, sollte man denken, Die Unabhängigen sprechen sich für eine wie auch immer geartete Bebauung der Fideliswiese aus und wollen daher den Flächennutzungsplan entsprechend ändern.

Mit dieser Interpretation der Antwort konfrontiert, antwortet Michael Trittelvitz:

[…] das ist eine vollkommen falsche Interpretation unserer Antwort! Wir haben und werden keine Aussage zum Thema Fideliswiese treffen – ebenso wenig wie zu Pfuhlwiese oder Friedhofsgärtnerei –, solange uns die für eine Entscheidung solcher Tragweite notwendigen Gutachten und die darin enthaltenen Zahlen vorliegen. Erst dann können wir uns eine fundierte Meinung bilden. Alles andere wäre Populismus.

Unsere Interpretation der Antwort:

Schade, dass Die Unabhängigen einer klaren Aussage vor der Wahl aus dem Weg gehen und die Verantwortung für wichtige kommunalpolitische Entscheidungen Gutachtern überlassen wollen.

Daher müssen wir davon ausgehen, dass Die Unabhängigen im Zweifel einer Bebauung zustimmen werden.

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